Vor 90 Jahren fanden die Filmfestspiele am Lido erstmals statt, einige Male fiel das Festival aus, so feiert man dieses Jahr die 79. Ausgabe. Vier italienische Filme sind im … Filmfestspiele von Venedig: Emanuele Crialeses „L`immensità“ weiterlesen
Überarbeitete Fassung des Statements beim überparteilichen Symposium des Netzwerks „Chance Demokratie“ im Parlament in Wien am 12.9.2024 Weltweit nimmt die Zahl der Demokratien in den letzten 20 Jahren ab. Mittlerweile … Gefahren für die Demokratie – Parlament, 12.9.2024 weiterlesen
Von der juristischen Ausbildung über die Organisation des Ministeriums bis zur Berufsausübung und Forschung: Eine Reihe von Veränderungen tut not. Gastbeitrag für Die Presse – Rechtspanorama vom 15.1.2024 Oliver Scheiber … Welche Reformen in der Justiz heute gefragt wären weiterlesen
Kommentar für den falter 50/20 vom 11.12.2020 In Wirtschaftsdelikten steht eine aufmunitionierte Verteidigung einer unzureichend dotierten Staatsanwaltschaft gegenüber. Nicht einmal Wlan im Gerichtssaal ist selbstverständlich. Dabei sichern Behörden wie die … Die Korruptionsbehörden müssen lästig sein weiterlesen
„Wir haben Mütter an Bord, deren tote Kinder wir am selben Boot in den Kühltruhen mitführen“ Michael Buschheuer, ein bayrischer Unternehmer, gründete 2015 die NGO Sea-Eye, die seither 16.000 Menschen … Gespräch für den falter mit Michael Buschheuer weiterlesen
Der Verfassungsgerichtshof hat heute bekanntgegeben, dass die so genannte Klimaklage zurückgewiesen wurde. Die Entscheidung ist auf der Seite des Verfassungsgerichtshofs abrufbar: https://www.vfgh.gv.at/downloads/VfGH_Beschluss_G_144_2020_vom_30._September_2020.pdf Die Rechtsvertreterin der Klimakläger, Michaela Krömer, schreibt dazu … Zurückweisung der Klimaklage durch den Verfassungsgerichtshof – eine erste Einschätzung. weiterlesen
Kommentar für den Standard vom 18.3.2022 Untersuchungshaft für Prominente sorgt für Aufsehen, für Arme und Schwache scheinen wir sie zu akzeptieren. Das ist ein Missstand Kommentar der anderen Oliver Scheiber … Das Gesetz ist für alle gleich, oder? weiterlesen
Österreich 2020 – Ein Jahresrückblick in neun Bildern „Für viele ist die Erkenntnis vielleicht schmerzlich – aber auch die Moral ist saisonbedingt und unterliegt der Mode.“ (Federico Fellini) Mehr … Zangen, Flaggen und Gebete – unterwegs in eine neue Welt weiterlesen
Noch vor etwa 30 Jahren war die Verwaltung des Bundes geprägt von einem etwas altmodischen Beamtenethos, das gelegentlich Reformen allzu sehr bremste, aber insgesamt für eine hohe Qualität der Verwaltungsarbeit … Die Verwaltung ist in der Krise. Eine Chronik. weiterlesen
Heute Vormittag hatte ich die große Freude, in der Volksschule in der Rothenburgstraße in Wien mit Schülerinnen und Schülern über Gesetz, Recht, Justiz und Gerechtigkeit zu sprechen. Einen Schwerpunkt haben … Menschenrechtsbezirk Meidling: Justiz und Schule weiterlesen